Ludwig-Erhard-Gipfel: SPD fordert lückenlose Aufklärung

von BayernSPD Landtagsfraktion

Zur aktuellen Debatte um den Ludwig-Erhard-Gipfel erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Grießhammer: …

Fördern statt Eigenlob: Bayern ist von gleichwertigen Lebensverhältnissen noch weit entfernt

von BayernSPD Landtagsfraktion

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern – diese Aufgabe genießt Verfassungsrang. Sie wird trotz gegenteiliger Beteuerungen, wie …

Durchsuchung bei Abschiebung: Verfassungsrichter stoppen Praxis der Polizei

Um Menschen abzuschieben, konnte die Polizei bislang ohne richterlichen Beschluss in Unterkünfte eindringen. Das ist nach einem Urteil des …

Neuer Wehrdienst: „Wir wollen junge Menschen gewinnen, nicht verpflichten“

SPD-Verteidigungsexperte Falko Droßmann hat mit der Union das Modell für einen Neuen Wehrdienst verhandelt. Im Interview sagt er, worauf es …